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Arbeitsschutz in kleinen Unternehmen bei einem Wegfall der Sicherheitsbeauftragten

Vorgang 328046 Mündliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 16.12.2025 · DIP ↗

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Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Mit welchen kompensierenden Maßnahmen plant die Bundesregierung, den Arbeitsschutz in kleinen Unternehmen mit bis zu 50 Mitarbeitenden weiterhin zu gewährleisten und voranzubringen, wenn sie, wie mit ihrem &quot;Bürokratierückbau-Konzept Arbeitsschutz&quot; vom 5. November 2025 geplant, die Abschaffung der Sicherheitsbeauftragten für diese Betriebsgrößenklasse umsetzt, in der nach der Statistik der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e. V. knapp 40 Prozent aller meldepflichtigen Unfälle stattfinden?

Zeitachse

  1. 07.11.2025 drucksache Mündliche Frage 21/2666 Fragen für die Fragestunde der 39. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 12. November 2025
  2. 12.11.2025 plenarprotokoll Mündliche Frage/Schriftliche Antwort 21/39 Protokoll der 39. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.