Verordnung zur Verlängerung der Hofraumverordnung

Vorgang 325317 Rechtsverordnung · aktualisiert 18.11.2025 · DIP ↗

Verlängerung der Befristung der Verordnung um weitere 10 Jahre bis zum 31. Dezember 2035, Auflösung ungetrennter Hofräume in ehemals preußischen Gebieten der ostdeutschen Länder

Zeitachse

04.09.2025 drucksache Verordnung 420/25 Verordnung zur Verlängerung der Hofraumverordnung
17.10.2025 plenarprotokoll BR-Sitzung 1058 Protokoll der 1058. Sitzung des Bundesrates
17.10.2025 drucksache Beschlussdrucksache 420/25(B) Verordnung zur Verlängerung der Hofraumverordnung

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz authored · 2×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Verordnung zur Verlängerung der Hofraumverordnung“)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „Verordnung zur Verlängerung der Hofraumverordnung“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.