Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss - im Namen der Europäischen Union - des Rahmenübereinkommens des Europarats über künstliche Intelligenz und Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit KOM(2025) 265 endg.; Ratsdok. 9718/25

Vorgang 323780 EU-Vorlage · aktualisiert 30.09.2025 · DIP ↗

Im Graph öffnen

Zeitachse

14.07.2025 drucksache Überweisung gemäß § 93 Geschäftsordnung BT 21/860 über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingang
26.09.2025 plenarprotokoll Mitteilung des federführenden Ausschusses 21/29 Protokoll der 29. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Bundestag authored · 2×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss - im Namen der Europäischen Union - des Rahmenübereinkommens “)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss - im Namen der Europäischen Union - des Rahmenübereinkommens “, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.