Zeitplan für den Gesetzentwurf zur Optimierung des Standortauswahlverfahrens für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welcher Zeitplan ist für den sich nach meinen Informationen in Arbeit befindlichen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Optimierung des Standortauswahlverfahrens für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland und seine Übersendung an den Deutschen Bundestag aktuell vorgesehen, und stellt die Bundesregierung in dem Erarbeitungsprozess zu diesem Gesetzentwurf sicher, dass die am Verfahren beteiligten gesellschaftlichen Akteure des Forums Endlagersuche aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Gebietskörperschaften entsprechend der Verfahrensgrundsätze Transparenz und Beteiligung frühzeitig vor der Einleitung der Ressortabstimmung die Gelegenheit erhalten, zu möglichen Beschleunigungsansätzen eine gemeinsame Position zu erarbeiten sowie entsprechende Empfehlungen für den Gesetzentwurf vorzulegen, und wenn ja, wie?
Zeitachse
- 25.07.2025 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/982 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 21. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Abstimmungen
Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.