Aufnahme der Steuerfinanzierung versicherungsfremder Leistungen in das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz

Vorgang 336958 Mündliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 13.07.2026 · DIP ↗

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Zeitachse

03.07.2026 drucksache Mündliche Frage 21/6835 Fragen für die Fragestunde der 88. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 8. Juli 2026
08.07.2026 plenarprotokoll Mündliche Frage/Schriftliche Antwort 21/88 Protokoll der 88. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Georg Kippels spoke_in · 1×
Julia Schneider asked · 1×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Aufnahme der Steuerfinanzierung versicherungsfremder Leistungen in das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz“)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „Aufnahme der Steuerfinanzierung versicherungsfremder Leistungen in das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.