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Datenaustausch und Zusammenarbeit zwischen dem Bundesamt für Verfassungsschutz und den Landesmedienanstalten beim KI-System "KIVI“

Vorgang 336932 Mündliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 13.07.2026 · DIP ↗

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Zeitachse

  1. 03.07.2026 drucksache Mündliche Frage 21/6835 Fragen für die Fragestunde der 88. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 8. Juli 2026
  2. 08.07.2026 plenarprotokoll Mündliche Frage/Schriftliche Antwort 21/88 Protokoll der 88. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.