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Definition der wesentlichen IT-Ausgaben für das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung

Vorgang 321898 Mündliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 06.06.2025 · DIP ↗

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Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie sind die &quot;wesentlichen IT-Ausgaben&quot; (Organisationserlass des Bundeskanzlers S. 3: www.recht.bund.de/bgbl/1/2025/131/VO.html) definiert, für die das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung einen Zustimmungsvorbehalt erhält, und wie soll der Zustimmungsvorbehalt konkret in der Geschäftsordnung der Bundesregierung (bzw. in der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien) ausgestaltet werden?

Zeitachse

  1. 16.05.2025 drucksache Mündliche Frage 21/167 Fragen für die Fragestunde der 6. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 21. Mai 2025
  2. 21.05.2025 plenarprotokoll Mündliche Frage/Schriftliche Antwort 21/6 Protokoll der 6. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.