... Gesetz zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes

Vorgang 269005 Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · aktualisiert 17.11.2025 · DIP ↗

Zulassung und rechtssicherer Betrieb von Einrichtungen zur Substanzanalyse von Betäubungsmitteln (Drug-Checking) als Gesundheitsmaßnahme für die Zielgruppe der Konsumierenden von sog. Partydrogen;<br /> Einfügung § 10b sowie Änderung §§ 19, 29, 31a und 32 Betäubungsmittelgesetz

Zeitachse

17.10.2025 plenarprotokoll BR-Sitzung 1058 Protokoll der 1058. Sitzung des Bundesrates

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Hessen authored · 1×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „... Gesetz zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes“)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „... Gesetz zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	22
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der FDP	0	keine
Fraktion der SPD	0	46
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der FDP, Fraktion der SPD, ohne Fraktion.