Rede von Robin Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Robin Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister Pistorius, nachdem klar wurde, dass auf absehbare Zeit ein Einsatz in der Straße von Hormus nicht möglich sein wird, haben wir im Sommer erlebt, wie das Minenjagdboot „Fulda“ und der Tender „Mosel“ ins Mittelmeer zurückverlegt wurden, nachdem die Besatzungen teilweise monatelang unter zum Teil erschwerten Bedingungen auch im Hafen von Dschibuti eingesetzt waren. Ich weiß aus Gesprächen mit Soldaten, dass das Warten auf einen Einsatz und die Ungewissheit, ob jemals etwas passieren wird, besonders zermürbend sind. Jetzt kann man sagen: „Ist halt deren Auftrag“, aber ich finde, man muss auch sehen, dass hinter jedem Soldaten Familien stehen und eine Trennung ohne irgendeine Aussicht nicht wirklich förderlich dafür ist. Ich finde, es ist unsere Verantwortung, darauf zu achten. Warum haben Sie diese beiden Boote nicht sofort nach Deutschland zurückgeholt, sondern sie erst mal in diesem Raum belassen? Und warum rotieren Sie jetzt mit dem Tender „Rhein“, um die Einsatzbereitschaft noch länger aufrechtzuerhalten, obwohl doch offensichtlich ist, dass die Voraussetzungen in der Straße von Hormus auf längere Sicht nicht gegeben sein werden, weil sich das iranische Regime dieses Faustpfand nicht aus der Hand nehmen lassen wird?