Rede von Carsten Schneider (Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich meine das ernst! Bitte führen Sie die Gespräche draußen und nicht im Saal. Die Sitzung ist nicht …

Rede von Carsten Schneider (Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich meine das ernst! Bitte führen Sie die Gespräche draußen und nicht im Saal. Die Sitzung ist nicht … Herr Abgeordneter, in der Tat wird die Kommission wahrscheinlich am Freitag nächster Woche den Review für den ETS-1-Zertifikatehandel bekannt geben. Wir haben uns gemeinsam in der Koalition darauf verständigt, dass wir die Wettbewerbssituation der Industrie nicht nur im Blick behalten, sondern auch auf gleiche Wettbewerbsbedingungen achten. Deswegen hat in Einzelbereichen insbesondere die Benchmark-Frage eine Rolle gespielt. Wir haben uns als Koalition – ich gemeinsam mit Katherina Reiche, der Wirtschaftsministerin – mit einer Regierungsposition auf die Kommission zubewegt. Diese ist übernommen worden. Ich gehe davon aus, dass das auch beim wichtigen Wärme-Benchmark, dem Fallback-Benchmark für Wärme, der sektorübergreifend ist, und dann auch bei der Frage der Menge an Zertifikaten der Fall sein wird. Wir richten das Cap jetzt auf das 2040er-Ziel aus, sodass wir nach 2039 auch noch einige Zertifikate im Markt haben werden.