Rede von Carsten Schneider (Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Carsten Schneider (Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Befragung der Bundesregierung Vielen Dank, Herr Abgeordneter Helfrich. – Ich bin nicht nur im Austausch innerhalb der Regierung, sondern natürlich auch mit dem Parlament und der Kommission, was die Fortentwicklung des ETS 1 betrifft. Wir haben im Sommer dieses Jahres eine Review der Kommission vorgeschlagen bekommen. Ich habe mich gemeinsam mit der Kollegin Reiche an die Kommission gewandt und – in Abstimmung mit allen anderen Ressorts – mitgeteilt, dass wir dieses erfolgreiche Instrument eindeutig fortführen wollen. Wir wollen an den Zielen einer Emissionsminderung um 60 Prozent und einer Effizienzsteigerung festhalten, aber Sonderbelastungen, wie zum Beispiel im Chemiebereich, vermeiden. Das bedeutet, dass bestimmte Benchmarks überprüft werden sollen, damit es nicht zu einer Sonderbelastung des Chemiesektors kommt, die aus meiner Sicht und aus Sicht der Bundesregierung nicht gerechtfertigt ist. Ich gehe davon aus, dass die Kommission das sehr ernst nimmt und wir damit den Sorgen der Beschäftigten, aber auch der Unternehmen gerecht werden.