Rede von Stefan Schröder (AfD) – Fragestunde

Rede von Stefan Schröder (AfD) – Fragestunde Frau Staatssekretärin, nicht nur die Wege des Herrn sind unergründlich, sondern auch die Ihres Ministeriums; manchmal kommt mir das so vor. Sie haben ja das mit dem Backpulver angesprochen. Ich verweise auf die Drucksache 21/2042 vom 07.10.2025. Das war nämlich genau der Antrag, dass die Bundesregierung sich auf europäischer Ebene dafür einsetzen soll, dass die Nutzung von Backpulver in Deutschland wieder zugelassen wird. Da kam von Ihnen nichts; da kam eine Ablehnung. Jetzt, nach gut einem Jahr, kommen Sie selbst auf die Idee, sich dafür einzusetzen. Da würde mich einfach mal interessieren, warum. Und dann vielleicht noch als Ergänzung zum Kollegen Schmidt: Sie haben ja Ihre Bedenken geäußert, dass das auf andere europäische Länder nicht zutrifft, weil es eine europäische Sache ist. Das kann ich Ihnen erklären: Das hängt damit zusammen, dass dieses Patent lediglich für Deutschland und Österreich gilt. Das sollten Sie eigentlich wissen. Aber ich bin immer wieder froh, wenn wir im Ministerium für Erleuchtung sorgen konnten. Aber vielleicht können Sie kurz eine Aussage dazu treffen, warum es ein Jahr gedauert hat, selbst auf diese Idee zu kommen. – Danke schön.