Rede von Albert Stegemann (CDU/CSU) – Nahrungsmittelversorgung sicherstellen – Selbstversorgungsgrad in Deutschland und Europa erhalten
Teil von Protokoll der 141. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages · TOP ZP 6 und 7: Nahrungsmittelversorgung sicherstellen – Selbstversorgungsgrad in Deutschland und Europa erhalten.
Das Protokoll 20/141 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 05.12.2023 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Albert Stegemann (CDU/CSU) – Nahrungsmittelversorgung sicherstellen – Selbstversorgungsgrad in Deutschland und Europa erhalten
Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie die Intervention zulassen. – Herr Bodtke, Sie haben darauf hingewiesen, dass die FDP bzw. die Ampel jetzt eine Entscheidung der alten Bundesregierung bzw. die Verordnung korrigieren muss. Nehmen Sie dann zur Kenntnis, dass in der Bundesratsdrucksache 305/21 auf Seite 20 unter § 9 im letzten Satz in Bezug auf eine Wiederzulassung in der Europäischen Union die Ergänzung steht: „Sollten sich in diesem Zusammenhang Änderungen der Dauer der Wirkstoffgenehmigung ergeben, ist das Datum des vollständigen Anwendungsverbots … anzupassen“?
Wenn wir unter Berücksichtigung dieses Aspekts die Sache neu betrachten, dann sehen wir wohl, dass die Ampel jetzt das umsetzt, was wir von Ihnen gefordert haben, was wir vorher festgelegt haben, und keine Korrektur von dem. Das wollte ich noch einmal klarstellen.
Relationen
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