Rede von Olaf Scholz (SPD) – Festlegung der Zahl der Stellvertreter des

Rede von Olaf Scholz (SPD) – Festlegung der Zahl der Stellvertreter des Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte meine Rede mit einer Formulierung beginnen, die in diesem Bundestag wahrscheinlich etwas häufiger fallen wird: Ich stimme den Ausführungen des Kollegen von der CDU/CSU-Fraktion vollinhaltlich zu. Im Übrigen glaube ich, dass wir heute etwas vollziehen, was sich seit einiger Zeit im deutschen Parlament angedeutet hat. Durch die Veränderung der Parteienlandschaft war es richtig und notwendig, 1994 zu entscheiden, dass alle Fraktionen einen stellvertretenden Präsidenten stellen, und dass damals diese Möglichkeit für die Grünen geschaffen worden ist. Was damals nicht richtig war und nicht gut funktioniert hat, ist, dass die SPD dabei um einen Sitz gebracht worden ist, der ihr zugestanden hätte. Nun ist die Gelegenheit da, das zurechtzurütteln und dafür zu sorgen, dass alle Fraktionen entsprechend ihrer Stärke vertreten sind und einen Vizepräsidenten stellen. Insofern ist, glaube ich, die ganze Aufregung, die im Vorfeld entstanden ist, völlig unberechtigt. Nun ist es so, dass man in solchen Debatten Ausführungen begegnet, die schon einmal gemacht worden sind. Herr van Essen hat bereits zitiert. Ich möchte nun Herrn van Essen zitieren. Er hat gesagt: Dann ist es doch nur eine Frage der Fairness, dass auch die zweite große Fraktion mit zwei Personen im Präsidium des Deutschen Bundestages vertreten ist. (Heiterkeit und Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Recht hat er. Insofern ist es richtig, dem Antrag von CDU/CSU und SPD zuzustimmen. Schönen Dank. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)