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Rede von Dr. Katarina Barley (Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 10.10.2018 · WP 19 · Original ↗

Teil von Protokoll der 54. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.

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Text

Rede von Dr. Katarina Barley (Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz) – Befragung der Bundesregierung Wir haben jetzt den objektiven Befund – das habe ich in meiner Antwort auf mehrere Fragestellungen bereits angedeutet –, wie sich das ESUG im Einzelnen ausgewirkt hat, wo es besser zur Anwendung gekommen ist und wo noch Schwächen sind. Der Frage, warum die Verteilung innerhalb der verschiedenen Unternehmensstrukturen so unterschiedlich ist, müssen wir uns nun im Einzelnen widmen. Sie haben den zeitlichen Ablauf angesprochen. Wir hatten das Gutachten vorliegen. Dann gab es aber innerhalb der Abnahmefrist noch eine Nachfrage wegen einer kleinen Unkorrektheit bzw. eines Zahlenverschiebers. Deswegen wurde es noch einmal zurückgegeben. So lange liegt uns das Gutachten also auch noch nicht vor. Insofern handelt es sich bei Ihrer Frage um eine Frage, die wir künftig klären werden.

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