Rede von Dr. Thomas Gebhart (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 76. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.
Text
Rede von Dr. Thomas Gebhart (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit) – Fragestunde
Es wurden heute Morgen verschiedene Punkte angesprochen, insbesondere wurden eine Verfahrensregelung und auch eine Schiedsstelle thematisiert. Ich habe aber das Fachgespräch nicht so wahrgenommen, als dass es eine einheitliche Meinung gegeben hätte. Es wurden durchaus unterschiedliche Sichtweisen und Positionen geäußert. Aber wir werden auch dieses Feld weiter beobachten.
Wir sind der Auffassung, dass die bisherige, die jetzige Regelung durchaus sachgerecht ist, weil sie auch unbürokratische Verfahren erlaubt und weil sie den Schiedspersonen Spielräume gibt, um auf die Besonderheiten im jeweiligen Einzelfall einzugehen. Aber selbstverständlich werden wir uns auch im weiteren Verlauf die Entwicklungen sehr genau ansehen.
Relationen
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