Rede von Enak Ferlemann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde

Rede von Enak Ferlemann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde Die schienenmäßige Erschließung der Stadt Prag ist in erster Linie Aufgabe der Tschechen selber. Die Tschechen haben sich prioritär für den Ausbau anderer Strecken entschieden. Das kann man auch nachvollziehen; denn die Frage ist ja: Wo sind die Hauptverkehrsströme? Und die Hauptverkehrsströme sind aus Sicht der Tschechen andere. Deswegen haben sie andere Strecken vorgezogen. Sie haben allerdings vor, auch die Strecke, über die wir jetzt reden, zu ertüchtigen. Deswegen sind wir mit den Tschechen schon seit längerem im Gespräch. Wir haben ein sehr gutes Verhältnis zu den Tschechen und sprechen über viele, viele Projekte, die zwischen Deutschland, Tschechien, auch Österreich und Polen eine große Rolle spielen, sowohl im Personenfernverkehr als auch im -nahverkehr als auch im Güterverkehr. Insofern spielt auch diese Strecke eine Rolle. Wann es so weit ist, kann ich Ihnen nicht sagen. Die Bundesminister wussten, dass wir bei der Bewertung der Strecke auf ein positives Nutzen-Kosten-Verhältnis kommen können. Beide Bundesminister haben das auch angekündigt in dem Wissen, dass wir dieses Projekt über die magische Hürde von eins bringen können. Allerdings ist die Voraussetzung, um das Projekt zu realisieren, dass wir uns mit den Tschechen über den Ausbau der Gesamtstrecke einigen, und da sind wir noch nicht so weit.