Verkehr

Aktuelle Vorgänge

• Themen: Entwurf eines Sechsundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes; weitere Fragen · 02.10.2026
• Entschließung des Bundesrates zur Unterstützung der Tafeln In der Beratung (Einzelheiten siehe Vorgangsablauf) · 02.10.2026
• Bauverzögerungen, Baumängel und Kostenentwicklung bei der B 172 - Südumfahrung Pirna Noch nicht beantwortet · 02.10.2026
• Herkunft der Endmontagewerke bei geförderten Elektrofahrzeugen seit 2026 Beantwortet · 02.10.2026
• Barrierefrei ausgestattete Verkehrsstationen der Deutschen Bahn in Bayern Beantwortet · 02.10.2026
• Prognosen und Nachfrage des Schienengüterverkehrs bei Schienenneubaustrecken Noch nicht beantwortet · 02.10.2026
• Umfang der Sanierungen von Bundesautobahnen und -straßen seit 2016 Beantwortet · 02.10.2026
• Umsetzungsstand der Generalsanierung des Schienennetzes Beantwortet · 02.10.2026
• Meldung von "Personen im Gleis" im Jahr 2025 Beantwortet · 01.10.2026
• Neue Finanzierungsvereinbarungen für Straße, Schiene und Wasserstraße gemäß des Haushaltsentwurfs 2027 Beantwortet · 01.10.2026
• Gesetz zur Regelung des Schienenpersonenfernverkehrsangebotes und zur Änderung weiterer Gesetze Überwiesen · 01.10.2026
• Gesetz zur Änderung der Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge sowie damit zusammenhängender straßenverkehrsrechtli Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten · 01.10.2026
• Gesetz zum Markthochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe Überwiesen · 01.10.2026
• Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau v Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten · 01.10.2026
• Zukunft, Weiterbetrieb und Infrastruktur des RE1 in Berlin-Brandenburg Noch nicht beantwortet · 01.10.2026
• Infrastrukturkoordinierung und Netzanbindung von Mobilfunkstandorten - Sachstand und Kritik der Telekommunikationsverbände am Netzanschlussp Noch nicht beantwortet · 01.10.2026
• Bericht des Bundesministers für Verkehr über Maßnahmen auf dem Gebiet der Unfallverhütung im Straßenverkehr für die Jahre 1978 und 1979 - Un Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · 30.09.2026
• Bericht des Bundesministers für Verkehr über Maßnahmen auf dem Gebiet der Unfallverhütung im Straßenverkehr für die Jahre 1975, 1976 und 197 Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · 30.09.2026
• Wegekostengutachten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung im Auftrag des Bundesministers für Verkehr (G-SIG: 00001730) Beantwortet · 30.09.2026
• Gutachten über den Werkverkehr im Auftrag des Bundesministers für Verkehr (G-SIG: 00002251) Beantwortet · 30.09.2026

Wochenbrief

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