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Rede von Carsten Schneider (Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 04.03.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 61. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.

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Text

Rede von Carsten Schneider (Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Befragung der Bundesregierung Herr Kollege, zunächst einmal: Es war die bewusste Entscheidung, die Einführung des Emissionshandelssystems ETS 2 um ein Jahr zu verschieben, insbesondere um auch den Ländern in Mittel- und Osteuropa die Gelegenheit zu geben, vorbereitet zu sein. Wir sind vorbereitet in Deutschland; wir haben einen erfolgreichen Emissionshandel seit 2021 über das Brennstoffemissionshandelsgesetz. Wir nutzen die generierten Mittel, die letztendlich zu einer Reduktion der Treibhausgasemissionen und zur Effizienzsteigerung führen, zum Beispiel zur Förderung des Einsatzes von Wärmepumpen, aber auch für die Strompreiskompensation, sodass die Wettbewerbsgleichheit da ist. Ich bin innerhalb der Bundesregierung – –

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