Rede von Carsten Schneider (Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Carsten Schneider (Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Befragung der Bundesregierung Herr Abgeordneter, da, wo es notwendig ist und wo wir Nachsteuerungsbedarf haben, da tun wir das auch, in der Koalition, aber auch in Abstimmung mit Ihnen im Parlament natürlich. Wir sind seit diesem Jahr in der Einführung des CBAM. Er ist ein wichtiges Instrument. Auch dort sind ja, durch die Omnibus-Entscheidung der Kommission, Vereinfachungen, insbesondere für den Bereich der kleineren Unternehmen, vorgenommen worden. Aber wenn wir eine angemessene Bepreisung von Umweltverschmutzung durch CO2 haben wollen, führt an dieser Art einer Bepreisung nichts vorbei.