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Rede von Carsten Schneider (Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 04.03.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 61. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.

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Text

Rede von Carsten Schneider (Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Befragung der Bundesregierung Wir haben uns – ich stelle das gerne zur Verfügung – in unserem Schreiben genau mit diesem Punkt an die Kommission gewandt: dass wir die Sonderbelastung, die aus unserer Sicht für den deutschen Chemiesektor einschlägig ist – weil der deutsche Chemiesektor an dieser Stelle keine Ausweichoption hat –, angesichts der konjunkturellen Lage und des Wettbewerbsdrucks im chemischen Bereich korrigiert sehen wollen – mit welchen Instrumenten, da sind wir im Zweifel flexibel. Im Kern ist entscheidend, dass die Sonderbelastungen – es sind etwa 200 Millionen Euro per annum – zurückgefahren werden.

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