Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4373)

Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4373) Wie schätzt der Bundesminister für Verkehr Patrick Schnieder die Funktionsfähigkeit sowie die Sicherheit des deutschen Bahnschienennetzes ein, und welche Erwägungen legt er seiner Einschätzung zugrunde? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Die Sicherheit im Eisenbahnbetrieb hat oberste Priorität. Um die Resilienz zu erhöhen, entwickelt die Deutsche Bahn AG (DB AG) unter Einbindung des Bundesministeriums für Verkehr, des Bundesministeriums des Innern und der Bundespolizei die Maßnahmen zum Schutz der kritischen (Schienen-)Infrastruktur weiter. Der „Arbeits-/Lenkungskreis Resilienz im Systemverbund Bahn“ ist dabei das etablierte Gremium zur Steuerung und Fortentwicklung dieser Maßnahmen.