Rede von Patrick Schnieder (Bundesminister für Verkehr) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Patrick Schnieder (Bundesminister für Verkehr) – Befragung der Bundesregierung Herr Kollege, das sind tragische Fälle; das ist ohne Zweifel so. Es gibt Richtlinien für die Durchführung von Arbeiten und natürlich auch Richtlinien für die Einhaltung der Arbeitssicherheit an Baustellen, und die gibt es auch für die Bahn. Ich gehe davon aus, dass die Einhaltung dieser Richtlinien von der Fachaufsicht kontrolliert wird; das müsste das Eisenbahn-Bundesamt sein. Das ist dann auch die richtige Instanz, die Bahn darauf hinzuweisen, dass diese Richtlinien eingehalten werden müssen und sie ein besonderes Augenmerk auf die Arbeitssicherheit lenkt.