Rede von Jürgen Koppelin.Jürgen Koppelin (FDP) – Höll, Dr. Axel Troost, Werner Dreibus,
Teil von Protokoll der 95. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages · TOP ZP 8: Höll, Dr. Axel Troost, Werner Dreibus,.
Text
Rede von Jürgen Koppelin.Jürgen Koppelin (FDP) – Höll, Dr. Axel Troost, Werner Dreibus,
Die Fraktion der FDP unterstützt den Antrag auf
Herbeirufung der Ministerin.
(Beifall bei der FDP, der LINKEN und dem
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Herr Kollege, Ihre Argumente können nicht gelten. Wir
haben heute einen Sitzungstag, und da kann die
Ministerin nicht entschuldigt sein; bei unserer Fraktion ist sie
jedenfalls nicht entschuldigt, uns ist das nicht bekannt. An
einem Sitzungstag kann die Ministerin keine anderen
Termine haben; es sei denn, sie sind wirklich wichtig.
Erstens aus diesem Grund lasse ich Ihre Argumente
nicht gelten.
Zweitens. Der Herr Staatssekretär, dessen
Anwesenheit Sie hier loben, hat sich nicht einmal auf die
Rednerliste setzen lassen. Das ist ein Armutszeugnis bei einem
so wichtigen Thema.
(Beifall bei der FDP und dem BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der
LINKEN)
Ein dritter Punkt, Herr Kollege. Es kann einfach nicht
sein, dass diese Ministerin von Interview zu Interview
hechelt, aber den Plenarsaal meidet.
(Beifall bei der FDP, der LINKEN und dem
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ich vermute, warum sie den Plenarsaal meidet: weil sie
den Sozialdemokraten nicht über den Weg laufen will. In
dem Zusammenhang darf ich mit Genuss zitieren, was
Peter Struck in dieser Woche gesagt hat. Nach seinen
Worten ist dieses „Gewürge ein Offenbarungseid“ für
Familienministerin Ursula von der Leyen, CDU. „Mehr
als heiße Luft ist bei ihr bisher noch nicht
herausgekommen.“ So Peter Struck. Dem ist nichts mehr
hinzuzufügen.
Wir bleiben dabei: Wir beantragen die Herbeirufung
der Ministerin.
(Beifall bei der FDP und dem BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der
LINKEN – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN: Abstimmen!)
Relationen
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