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Rede von Jürgen Koppelin.Jürgen Koppelin (FDP) – Höll, Dr. Axel Troost, Werner Dreibus,

dip / rede 27.04.2007 · WP 16 · Original ↗

Teil von Protokoll der 95. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages · TOP ZP 8: Höll, Dr. Axel Troost, Werner Dreibus,.

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Text

Rede von Jürgen Koppelin.Jürgen Koppelin (FDP) – Höll, Dr. Axel Troost, Werner Dreibus, Die Fraktion der FDP unterstützt den Antrag auf Herbeirufung der Ministerin. (Beifall bei der FDP, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herr Kollege, Ihre Argumente können nicht gelten. Wir haben heute einen Sitzungstag, und da kann die Ministerin nicht entschuldigt sein; bei unserer Fraktion ist sie jedenfalls nicht entschuldigt, uns ist das nicht bekannt. An einem Sitzungstag kann die Ministerin keine anderen Termine haben; es sei denn, sie sind wirklich wichtig. Erstens aus diesem Grund lasse ich Ihre Argumente nicht gelten. Zweitens. Der Herr Staatssekretär, dessen Anwesenheit Sie hier loben, hat sich nicht einmal auf die Rednerliste setzen lassen. Das ist ein Armutszeugnis bei einem so wichtigen Thema. (Beifall bei der FDP und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN) Ein dritter Punkt, Herr Kollege. Es kann einfach nicht sein, dass diese Ministerin von Interview zu Interview hechelt, aber den Plenarsaal meidet. (Beifall bei der FDP, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich vermute, warum sie den Plenarsaal meidet: weil sie den Sozialdemokraten nicht über den Weg laufen will. In dem Zusammenhang darf ich mit Genuss zitieren, was Peter Struck in dieser Woche gesagt hat. Nach seinen Worten ist dieses „Gewürge ein Offenbarungseid“ für Familienministerin Ursula von der Leyen, CDU. „Mehr als heiße Luft ist bei ihr bisher noch nicht herausgekommen.“ So Peter Struck. Dem ist nichts mehr hinzuzufügen. Wir bleiben dabei: Wir beantragen die Herbeirufung der Ministerin. (Beifall bei der FDP und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Abstimmen!)

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