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Rede von Esra Limbacher (SPD) – Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts

dip / rede 25.06.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 86. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 8a und 8b: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts.

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Rede von Esra Limbacher (SPD) – Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts Herr Kollege, ich bin Ihnen sogar dankbar für die Frage, weil sie offenbart, dass Sie weder den Gesetzentwurf gelesen noch offenkundig nur eine Minute hier zugehört haben. Es ist die größte BauGB-Novelle, die es in diesem Land seit vielen, vielen Jahren gegeben hat. Das machen wir nicht aus Spaß, sondern weil wir die Baukosten nach unten bringen wollen. Wir machen das mit weniger Bürokratie, weniger Planungszeit. Wir machen das mit einfachen Gesetzgebungsverfahren. Genau das setzen wir hier um. Und das wird bewirken, dass langfristig die Baukosten in diesem Land nach unten gehen. Ob Sie es wollen oder nicht: Wir kämpfen dafür, und es ist richtig, liebe Kolleginnen und Kollegen.

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