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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 06.05.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 76. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.

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Text

Rede von Stephan Brandner (AfD) – Befragung der Bundesregierung Danke schön. – Noch mal zu der 1.-Mai-Rede, in der ja mehrere Aspekte vorkamen. Unter anderem haben Sie davor gewarnt, Errungenschaften der Arbeiterbewegung wie den arbeitsfreien 1. Mai infrage zu stellen. Diese Äußerung ist in Deutschland ein bisschen problematisch; denn das war ja keine Errungenschaft der Arbeiterbewegung, sondern anderer 1933. Im Nachgang kamen Sie dann zu der Aussage „zynisch und menschenverachtend“, und Sie bezogen das auf Positionen von Politikern. Sie haben gesagt, Politiker stellten den Sozialstaat als gewaltiges Problem dar, das wäre zynisch und menschenverachtend. – Welche konkreten Politiker meinten Sie damit?

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