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Rede von Bärbel Bas (Bundesministerin für Arbeit und Soziales) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 06.05.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 76. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.

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Text

Rede von Bärbel Bas (Bundesministerin für Arbeit und Soziales) – Befragung der Bundesregierung Vielen Dank. – Wir haben tatsächlich viele Vorschläge und Beispiele erarbeitet, sowohl mit den Vertretern der Kommunen als auch mit denen der Länder. Ich will ein Beispiel nennen: Es geht um effizientere und kostengünstigere Möglichkeiten, um Fristen im Verwaltungsablauf zu verändern, etwa eine Gesamtplanung nicht mehr alle zwei Jahre, sondern nur noch alle fünf Jahre zu machen. Es gibt auch viele strukturelle Vorschläge. Auch das Thema „Pooling in Schulen“ haben wir gemeinsam diskutiert. Das findet sich auch in dem Dialogprozess im Kanzleramt wieder. Von daher haben wir einvernehmlich mehrere effektive Strukturmaßnahmen vereinbart, –

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