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Rede von Thorsten Frei (Bundesminister für besondere Aufgaben) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 22.04.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 73. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.

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Text

Rede von Thorsten Frei (Bundesminister für besondere Aufgaben) – Befragung der Bundesregierung Vielen Dank, Herr Kollege Meiser. – Tatsächlich ist es so, dass wir uns bei den Zahlen an dem orientiert haben, was bei den bisherigen Maßnahmen in den Bereichen Energiekosten und Coronahilfe – bereits zweimal ist das in der jüngeren Vergangenheit praktiziert worden – auch genutzt wurde. Da ist es durchaus als eine zusätzliche Möglichkeit für Unternehmen begriffen worden, die man nutzen kann oder auch nicht nutzen kann. Das stellen wir den Unternehmen – das ist doch klar – absolut frei. Es ist eine Entlastung vonseiten der Arbeitgeber, nicht eine Entlastung vonseiten des Staates, jedenfalls zum ganz überwiegenden Teil.

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