Rede von Carmen Wegge (SPD) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Carmen Wegge (SPD) – Befragung der Bundesregierung Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Justizministerin Hubig, in den letzten Wochen wurde in diesem Land sehr, sehr viel über digitale Gewalt gegen Frauen gesprochen. Das ist auch gut; denn digitale Gewalt gegen Frauen ist selbstverständlich inakzeptabel. Wir arbeiten natürlich schon deutlich länger an diesem Thema. Wir als SPD haben uns schon in der letzten Legislatur dafür eingesetzt, dass wir endlich ein schlagkräftiges digitales Gewaltschutzgesetz bekommen. Sie haben gerade ausgeführt, dass der Gesetzentwurf jetzt auf der Zielgeraden ist; so würde ich es formulieren. Können Sie mir sagen, wann wir damit rechnen können, dass dieser Gesetzentwurf hier im Deutschen Bundestag behandelt wird? Wie gehen wir konkret gegen digitale Deepfakes gerade von Frauen vor?