Rede von Carsten Schneider (Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Klimaschutzprogramm als Entlastungsprogramm

Rede von Carsten Schneider (Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Klimaschutzprogramm als Entlastungsprogramm Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir zu Beginn eine Bemerkung. Kollege Beutin, Sie haben die Frage „Demokratie, demokratisch gewählt und Demokrat“ angesprochen: Man kann in diesem Parlament demokratisch gewählt worden sein, man muss aber kein Demokrat sein. – Ruhig, ich habe doch gar nichts gesagt. Ich habe nur etwas festgestellt. Herr Hilse, Sie haben jetzt sehr viel triefende Deutschtümelei betrieben. Das hat mich schon geschmerzt. – Nun, warten Sie doch mal! Es ist doch Freitagnachmittag. Passen Sie auf, dass der Puls nicht zu hoch ist! Es geht nicht nur um die Frage kultureller Identität, die Sie hier aufgeworfen haben. Es geht um die Frage, ob unser Land fortschrittlich, der Zukunft zugewandt, sozial ausgeglichen und weltoffen ist. Das sind Sie alles nicht; das kann man feststellen. Nehmen wir nur allein die Energiepolitik.