Rede von Patrick Schnieder (Bundesminister für Verkehr) – Befragung der Bundesregierung
Teil von Protokoll der 64. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 2: Befragung der Bundesregierung.
Text
Rede von Patrick Schnieder (Bundesminister für Verkehr) – Befragung der Bundesregierung
Ein genaues Datum für die große GVFG-Novelle – im Gegensatz zu dem, was wir jetzt noch nachschieben – kann ich nicht nennen. Aber das Jahr 2027 ist durchaus realistisch, weil wir natürlich sorgfältig und intensiv auch und gerade mit den Ländern vorbereiten wollen und müssen, was wir in der GVFG-Novelle vornehmen.
Sie haben die Magnetschwebebahn angesprochen. Ihre Förderung war nicht nur eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag, sondern ist auf ausdrücklichen Wunsch der Länder auch möglichst schnell vorangetrieben worden. Es sind deren mögliche Projekte, die –
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