Schriftliche Frage 89 von Maximilian Kneller (AfD): Plant die Bundesregierung, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes vorzulegen, mit dem Magnetschwebebahnt…

Schriftliche Frage 89 von Maximilian Kneller (AfD): Plant die Bundesregierung, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes vorzulegen, mit dem Magnetschwebebahnt… Frage 89 (Maximilian Kneller, AfD): Plant die Bundesregierung, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes vorzulegen, mit dem Magnetschwebebahntechnologien im öffentlichen Personennahverkehr förderrechtlich den herkömmlichen schienengebundenen Antriebssystemen gleichgestellt werden, und wenn ja, wann soll dieser Gesetzentwurf in den Deutschen Bundestag eingebracht werden? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 24. Februar 2026: Im Koalitionsvertrag für die 21. Legislaturperiode ist vorgesehen, das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) u. a. für innovative Ansätze wie zum Beispiel Magnetschwebebahnen zu öffnen. Ein vom Bundesministerium für Verkehr erarbeiteter Vorschlag zur Öffnung des GVFG für Magnetschwebebahnen befindet sich derzeit in Abstimmung innerhalb der Bundesregierung.