Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde

Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde Herr Präsident! Frau Kollegin, diese Koalitionsregierung hat von den sie tragenden Parteien den Auftrag erhalten, die Infrastruktur in unserem Land besser zu machen. Klar ist, dass eine funktionierende Infrastruktur die Grundlage für Wachstum und Wohlstand ist. Wir sind unserer Verantwortung bisher immer wieder nachgekommen, mit dem vielen Geld, aber auch dort, wo notwendige Regelungen und legislative Verbesserungen benötigt werden. Beim Thema Trassenpreise etwa wurde gerade erst von der Koalition vereinbart, dass die Steigerung gemindert und zum Teil Senkungen ermöglicht werden. Darüber hinaus – das wissen Sie als Fachpolitikerin – ist ohnehin eine große Trassenpreisreform geplant. Damit werden wir uns beschäftigen, sobald wir die Daten haben.