Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde

Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde Herr Präsident! Herr Kollege, ich war vorhin bei der Befragung des Ministers dabei, und ich kann mich nicht erinnern, dass er das Gegenteil gesagt hätte, genauso wenig wie ich. Richtig ist, dass wir in Summe sehr viel mehr Geld für Ausgaben in die Infrastruktur unseres Landes aufwenden. Ich habe die Zahlen genannt: Es gibt eine Steigerung von 102 Milliarden auf 169 Milliarden Euro, Stand heute, möglicherweise plus x. Das liegt daran, dass die Finanzierung der Verkehrsträger in dieser neuen Legislatur anders organisiert ist, unter anderem mit Mitteln aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität, unter anderem mit Mitteln aus dem Einzelplan 14 – das ist eine neue Entwicklung –, unter anderem aus Mitteln des Klima- und Transformationsfonds. Es sind also Mittel aus verschiedenen Töpfen, mit denen der Bereich Infrastruktur vorangetrieben wird. Der Minister hat auch darauf hingewiesen, dass im Jahr 2025 erheblich mehr Mittel, praktisch alle Mittel verausgabt wurden. Das heißt, wir werden unserer Aufgabe nachkommen, die uns vom Deutschen Bundestag für die Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung gestellten, deutlich höheren Mittel auch tatsächlich vernünftig zu verausgaben.