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Rede von Dr. Ralf Stegner (SPD) – Deutsche Rohstoffinteressen durchsetzen – Rohstoffpolitik zur Priorität machen

dip / rede 27.02.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 60. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 26: Deutsche Rohstoffinteressen durchsetzen – Rohstoffpolitik zur Priorität machen.

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Rede von Dr. Ralf Stegner (SPD) – Deutsche Rohstoffinteressen durchsetzen – Rohstoffpolitik zur Priorität machen Liebe Kolleginnen und Kollegen, zum einen bin ich sehr froh, dass Sie offenbar schreiben können. Das ist ja schon etwas, bei dem man nicht so ganz sicher war, wie diese Fähigkeiten bei Ihnen so ausgeprägt sind. Aber sei es drum. Ich glaube, die Präsidentin würde es angesichts des Zeitbudgets, das man hat, um eine Kurzintervention zu beantworten, nicht zulassen, dass ich all die Anklagen bzw. rechtskräftigen Urteile hier vorlesen würde, die es gegen Mitglieder Ihrer Fraktion gibt. Ich kann Ihnen aber die Straftaten gerne nennen. Da geht es um Körperverletzungen. Da geht es um Spionage. Da geht es um illegale Parteienfinanzierung. Da geht es um Erpressung. Da geht es um Landesverrat. Noch ein bisschen mehr? Sie finden keine Fraktion irgendwo auf der Welt, die so viele Straftäter versammelt wie Sie; das muss man hier klipp und klar sagen. Und einer dieser feinen Leute hat heute Morgen in der Debatte gesprochen. Viele von uns haben sich gewundert und sich gefragt, ob er noch auf freiem Fuß ist. Offenbar ist er das noch, aber ich fürchte, nicht mehr lange. Mit anderen Worten: Wenn Sie ein Erkenntnisinteresse haben, empfehle ich Ihnen die Protokolle des Immunitätsausschusses. Sie blamieren sich ja selber, so gut Sie können. Es ist immer schön, dass Sie uns Gelegenheit geben, das nachzuweisen.

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