Rede von Ruben Rupp (AfD) – Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte …
Teil von Protokoll der 54. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 25a und 25b: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und .
Text
Rede von Ruben Rupp (AfD) – Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte …
Es ist schon dreist, wenn Sie jetzt die Lüge noch mal bekräftigen. Ich habe nachgeguckt: Am 13. März 2024 fand die Abstimmung statt, und alle AfD-Vertreter haben abgelehnt. Was erzählen Sie hier eigentlich?
Ich wurde hier gestern vom Vizepräsidenten ermahnt. Er prüft, ob ich eine Ordnungsmaßnahme wegen wahrheitswidriger Aussagen bekomme. Daher erwarte ich, dass diese Aussage von Herrn Dr. Körner auch mit einem Ordnungsruf belegt wird. Gleiches Recht für alle!
Relationen
- part_of → Protokoll der 54. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Gesetz zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz - DGG)
- part_of_vorgang → Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vor
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