Rede von Ruben Rupp (AfD) – Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte …

Rede von Ruben Rupp (AfD) – Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte … Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Abgeordnete! Bevor ich jetzt tiefer ins Thema einsteige, möchte ich nur eines anmerken: Es ist völlig in Ordnung, wenn wir hier kontrovers diskutieren, wenn wir polarisierend diskutieren. Gerade als AfD-Vertreter habe ich damit gar kein Problem. Aber, CSU-Kollege Dr. Körner – schön, dass Sie hier auch vorne sitzen –, Sie haben gestern „on record“ über die AfD zum TTIP-Antrag gelogen. Und das geht so nicht! Herr Kollege, Sie haben behauptet, wir als AfD hätten entgegen unserem Antrag zur Aufhebung der TTIP-Verordnung auf EU-Ebene zugestimmt. – Doch, das haben Sie wörtlich gesagt. Am 13. März 2024 fand die Abstimmung statt. Es stimmt nicht, was Sie gesagt haben. Dass Sie das trotzdem behauptet haben, das kann nur bedeuten: Entweder haben Sie kalkuliert, wissentlich gelogen oder sich schlampig vorbereitet. Und egal was es davon war: Es lässt Sie nicht gerade in einem guten Licht erscheinen. Ich bitte doch, in Zukunft zumindest hier im Parlament bei der Wahrheit zu bleiben.