Rede von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Mittelstand jetzt stärken
Teil von Protokoll der 53. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 7a und 7b: Mittelstand jetzt stärken.
Das Protokoll 21/53 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 20.01.2026 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Mittelstand jetzt stärken
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Im neuen Jahr nimmt man sich bekanntlich viel vor: alte Fehler hinter sich lassen, nach vorne schauen,
Neues wagen. Diese Regierung allerdings klammert sich an das Alte und verkauft Stillstand als Vernunft.
Es ist fast ironisch, dass ausgerechnet Planungssicherheit zu einem grünen Kampfbegriff geworden ist.
Wann verstehen Sie es endlich? Mit Ihrem Rollback-Kurs bekämpfen Sie nicht uns Grüne; Sie bekämpfen die Zukunft Deutschlands.
Man kann an Vergangenem festhalten; aber dann verliert man eine Zukunftsindustrie nach der anderen – so geschehen bei den Solarpanelen, so geschehen beim E-Auto, und so wird es auch bei der Wärmepumpe geschehen mit Ihrem unsäglichen Verunsicherungsdiskurs.
Mit ständigen Angriffen und Angstmacherei wird den Menschen eingeredet, die Nutzung der Wärmepumpe sei eine Zwangsmaßnahme.
Statt Klarheit und Planungssicherheit gibt es Verwirrung und Blockadepolitik, und das kostet Arbeitsplätze, Investitionen und Innovation. Gestern musste ein Wärmepumpenhersteller in Rastede in meinem Wahlkreis Oldenburg – Ammerland Hunderte Menschen entlassen.
Ihre Politik ist verantwortungslos.
Relationen
- part_of → Protokoll der 53. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Mittelstand jetzt stärken
- part_of_vorgang → Wärmepumpenoffensive - Heizungsindustrie und Zukunftstechnologien in Deutschland halten
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