Rede von Dr. Ralf Stegner (SPD) – Für einen Neubeginn in den deutsch-amerikanischen Beziehungen – Zusammen für Sicherheit, Stabilität und Frieden in der Ukraine
Teil von Protokoll der 51. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP ZP 6 und 7: Für einen Neubeginn in den deutsch-amerikanischen Beziehungen – Zusammen für Sicherheit, Stabilität und Frieden in der Ukraine.
Text
Rede von Dr. Ralf Stegner (SPD) – Für einen Neubeginn in den deutsch-amerikanischen Beziehungen – Zusammen für Sicherheit, Stabilität und Frieden in der Ukraine
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Da haben Sie ganz recht.
Ich will zunächst mal sagen: Herr Frohnmaier, Sie können ja nicht mal zuhören. Ich habe nicht behauptet, dass die Eintrittsgelder vom Steuerzahler bezahlt worden seien,
sondern ich habe gesagt: Dann sind Sie ein so toller Ehrengast, dass Sie auch noch so viel Dollar Eintritt bezahlen müssen, um da teilnehmen zu können und dieses jämmerliche Foto zu kriegen.
Da Sie sagen, das sei eine normale Reise gewesen: Das hat dann mit Flugkosten und Hotelkosten für die große Truppe, die Sie dahin gebracht haben, zwischen 50 000 und 100 000 Euro gekostet.
Natürlich machen auch andere Reisen. Aber ich kenne keine Fraktion hier im Hause, die Reisen macht, auf denen gegen Deutschland gehetzt wird, auf denen gegen Pressefreiheit gehetzt wird, auf denen gegen die Meinungsfreiheit und Toleranz gehetzt
oder auf denen gefordert wird, die Grundrechte nicht einzuhalten. Diese Sorte Reisen machen wir nicht.
Ich muss Ihnen ehrlich sagen: Dass Sie, die Sie sich immer auf den deutschen Steuerzahler berufen, im Ausland gegen Deutschland wirken und sich das von Ihren Freunden teuer bezahlen lassen,
ist eine Schande. Schön, dass wir hier Gelegenheit haben, das noch mal darzustellen!
Relationen
- part_of → Protokoll der 51. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Die neue sicherheitspolitische Vision der USA als Chance wahrnehmen - Für eine neue transatlantische Partnerschaft
- part_of_vorgang → Für einen Neubeginn in den deutsch-amerikanischen Beziehungen - Zusammen für Sicherheit, Stabilität und Frieden in der Ukraine
- part_of_vorgang → Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agente
- part_of_vorgang → Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/1544 und zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1543 über die grenzüberschreitende Sicherun
- part_of_vorgang → Rat und Friedensinitiative der USA folgen - Die Risiken für Deutschland bei dem Umgang mit dem immunen russischen Staatsvermögen erkennen
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