Rede von Helge Lindh (SPD) – Einsetzung des … Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode („NGOs“)
Teil von Protokoll der 50. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 13: Einsetzung des … Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode („NGOs“).
Das Protokoll 21/50 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 23.12.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Helge Lindh (SPD) – Einsetzung des … Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode („NGOs“)
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mir schon vorstellen, dass die interne Gesinnungskommission der AfD heute richtig Stress machen wird. Denn so wie Sie heute bei den Nachfragen gestammelt haben, bekommen Sie wirklich Probleme.
Also, armes Land bei diesem Sachverstand, sage ich nur. Denn Sie können nicht mal Millionen von Milliarden unterscheiden, haben den eigenen Antrag nicht gelesen.
Sie haben heute den Beweis erbracht, wie eine Regierung mit Beteiligung der AfD in diesem Land aussehen würde: Untergang.
Viel über eine Partei sagt aber auch aus, was sie als Feindbilder benennt. Zum einen HateAid, also eine Organisation, die sich vor Opfer von Hassrede stellt, dann der letzte Feldzug gegen die Amadeu Antonio Stiftung, die gegen Antisemitismus kämpft, und das neue Feindbild: die „Omas gegen Rechts“.
Und was ist den „Omas gegen Rechts“ vorzuwerfen? Zum Beispiel wurde ein Seminar mit 13 Teilnehmenden zwischen 61 und 75 Jahren gefördert, die sich stärken wollten gegen rechtsextreme Stammtischparolen und Desinformationen – oh, schlimm!
Relationen
- part_of → Protokoll der 50. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
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