Rede von Helge Lindh (SPD) – Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen
Teil von Protokoll der 50. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 10a und 10b: Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen.
Das Protokoll 21/50 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 23.12.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Helge Lindh (SPD) – Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen
Ein mühsamer Versuch, der aber scheitert. Das war hier natürlich nicht ein Einzeldiskurs, um einen Einzelfall an einer einzelnen Schule zu beschreiben; das war es natürlich nicht.
Jahrelang habe ich mich mit deutscher Sprache und politischer Semantik beschäftigt, länger, als Sie alle hier im Parlament sitzen.
Das führen Sie natürlich ganz bewusst an, um – das wird Ihnen jede Sprachwissenschaft und jede Diskursforschung bestätigen – mit diesem Fall zu pauschalisieren,
um das Bild „Dönermesser“ in den Köpfen zu evozieren. Also schieres Ablenkungsmanöver, weil Sie sich ertappt fühlten. Aber darauf fallen wir nicht rein,
Und darauf falle ich selbstverständlich nicht rein.
Ich verwehre mich gegen die Nennung von solchen Fällen. Wenn es Ihnen so um Einzelfälle ginge, –
Relationen
- part_of → Protokoll der 50. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Demokratie schützen - Rechtsextremisten konsequent entwaffnen und rechtsextremistische Netzwerke im Staatsdienst verhindern
- part_of_vorgang → Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen
- spoke_in ← Helge Lindh (Rede)