Rede von Martin Reichardt (AfD) – Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen
Teil von Protokoll der 50. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 10a und 10b: Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen.
Das Protokoll 21/50 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 23.12.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Martin Reichardt (AfD) – Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen
Herr Präsident! Anwesende Damen und Herren! In Ländern, in denen es nicht gut um die Demokratie steht, können sich Oppositionelle oft nur durch Fabeln oder Gleichnisse noch Gehör verschaffen.
In diesem Sinne: In einem Land irgendwo auf der Welt, vielleicht gar nicht weit von hier, wurden im Parlament jahrzehntealte Gepflogenheiten geschliffen, um Machtverhältnisse zu schaffen, die dazu führen, dass Oppositionelle mit permanenten Ordnungsrufen kujoniert werden können
und das Geschrei des Establishments folgenlos bleiben kann, meine Damen und Herren.
Und diesen Geist von Demokratie atmen auch die grünen Anträge. Es ist der demokratische Geist, der auch im Wort „Deutsche Demokratische Republik“ zu finden ist, ein Geist, meine Damen und Herren, der am Ende in den Folterkellern der Stasi und in den Minenfeldern und im Stacheldraht verendet ist. Diesen Geist lehnen wir ab, meine Damen und Herren.
Ihr Antrag redet immer viel – –
Relationen
- part_of → Protokoll der 50. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Demokratie schützen - Rechtsextremisten konsequent entwaffnen und rechtsextremistische Netzwerke im Staatsdienst verhindern
- part_of_vorgang → Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen
- spoke_in ← Martin Reichardt (Rede)