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Rede von Martin Reichardt (AfD) – Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen

dip / rede 18.12.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 50. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 10a und 10b: Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen.

Das Protokoll 21/50 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 23.12.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.

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Text

Rede von Martin Reichardt (AfD) – Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen Und darum haben Sie auch in Ihrem Antrag sehr häufig den Begriff „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ verwendet. Diese gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit kommt im Wesentlichen hier aus dem linken Bereich dieses Parlaments, meine Damen und Herren, und zwar zum Beispiel gegen Deutsche. Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, findet es erstaunlich, dass sich Deutsche durch die Beschimpfung als „Kartoffel“ überhaupt beleidigt fühlen. Das ist die gleiche Ferda Ataman, die jedem deutschen Rentner Rassismus unterstellt, wenn er irgendwo ein Zigeunerschnitzel bestellt, meine Damen und Herren. Der Grünenpolitiker Matthias Oomen postete: „In #Dresden ist #FliegerbombeDD in den Trends? Das lässt ja hoffen. Do! It! Again!“ „Do it again“ für das Verbrennen und Zerbomben deutscher Frauen, Kinder und Greise. Das ist gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, meine Damen und Herren! Ein Beispiel für gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gegen Reiche: Tuuli Reiss, ehemalige Fachreferentin des Bundesverbandes Trans*, der natürlich auch von „Demokratie leben!“ gefördert wird, sagte – ich zitiere –: „Ja, meine Position ist, dass der Mord an unverantwortlich reichen Menschen nicht nur ethisch vertretbar, sondern nachgerade geboten ist.“ Das ist menschenfeindlich.

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