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Rede von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Kosten für hochpreisige Arzneimittel bezahlbar halten – Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung stabilisieren

dip / rede 18.12.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 50. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 19: Kosten für hochpreisige Arzneimittel bezahlbar halten – Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung stabilisieren.

Das Protokoll 21/50 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 23.12.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.

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Text

Rede von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Kosten für hochpreisige Arzneimittel bezahlbar halten – Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung stabilisieren Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Kurzintervention zulassen, weil ich ja mehrfach, insbesondere von der Union und von der SPD, angesprochen wurde und hier einfach Unwahrheiten ausräumen möchte. Erstens. Wir haben ja explizit gesagt, Frau Dr. Weiss, dass wir hier die Vorschläge des Sachverständigenrats der Bundesregierung einbringen, weil die Bundesregierung es nicht selber schafft, sie hier zu debattieren. Wir finden es sehr wichtig. Zweitens. Es stehen natürlich auch sehr viele Punkte zur Förderung des Biotechstandorts und des Medikamenten- und Pharmastandorts Deutschland in unserem Antrag drin. Drittens. Herr Kollege Pilsinger, es ist schlicht und ergreifend so, dass bei den Kombinationsabschlägen natürlich Medikamente kombiniert werden, die die FuE-Leistungen schon wieder erwirtschaftet haben, weswegen hier kein zusätzlicher Forschungs- und Entwicklungsaufwand durch die Pharmaindustrie geltend gemacht werden muss. Ihr eigener Parteikollege, der Vorsitzende des G-BA, Herr Hecken, fordert explizit genau das. Kollege Mieves, ich kann Sie nicht verschonen. Uns sagt die Industrie tatsächlich, dass der Pharmadialog aktuell eine reine Gesprächsveranstaltung ist. Vielen Dank.

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