Rede von Pascal Reddig (CDU/CSU) – Entlassung des Staatsministers für Kultur und Medien

Rede von Pascal Reddig (CDU/CSU) – Entlassung des Staatsministers für Kultur und Medien Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mal wieder eine Debatte der AfD zu Kulturstaatsminister Weimer. Und auffallend ist: Es ist mal wieder eine Debatte zur Person, kein Wort seitens der AfD zu den Inhalten. Wir haben eben schon ein bisschen was dazu gehört. Und ich finde, wenn man sich den Beginn der Debatte angeschaut hat – Sie haben ja jetzt ein bisschen nachgesteuert –, dann hat man gesehen: Da war selbst in Ihren eigenen Reihen nichts los und keiner da. Das zeigt, dass selbst Ihre eigenen Kolleginnen und Kollegen mittlerweile von den immer wieder gleichbleibenden substanzlosen, haltlosen Vorwürfen einfach nur noch gelangweilt sind. Es ist sicherlich auch kein Zufall, dass Sie nichts zu den Inhalten sagen und zur Kulturpolitik selbst. Denn ohne die rot-grün gefärbte Kulturpolitik der letzten Jahre fehlt der AfD natürlich die Projektionsfläche für den Kulturkampf, den Sie sonst gerne betreiben. Auch wenn es der AfD nicht passt: Die Wahrheit ist: Kulturstaatsminister Weimer macht eine erfolgreiche bürgerliche, wertkonservative Politik. Deshalb beziehen Sie sich immer wieder auf seine Person und nicht auf die Inhalte. Ich habe in der letzten Debatte schon gesagt – es ist ja die dritte Debatte, die wir hier gerade führen, und weil Sie wieder reinrufen: „Nehmen Sie Stellung zu den Vorwürfen!“ –: Ich würde gerne mal Stellung zu den Vorwürfen nehmen, wenn sie in der Substanz vorliegen würden. Aber wenn Sie in der dritten Woche in Folge wieder haltlose, substanzlose Vorwürfe machen, dann kann man einfach nicht mehr Stellung zur Sache nehmen. Und schaut man auf die Kulturpolitik der letzten Monate, fällt auf: Wolfram Weimer liefert. Wie kaum ein anderer Politiker prangert der Kulturstaatsminister den seit dem 7. Oktober 2023 grassierenden Antisemitismus an, übrigens auch den in Kulturbetrieben. Und weil Herr Helferich gesprochen hat: Jeder kennt die wohl von ihm stammenden E-Mails. Und Sie sagen ja selbst über sich, dass Sie das freundliche Gesicht der NS-Zeit sind. Es mag sein, dass Ihnen der Kampf gegen Antisemitismus nicht gefällt. Für uns ist das jedenfalls eine Selbstverständlichkeit.