Rede von Michael Frieser (CDU/CSU) – Entlassung des Staatsministers für Kultur und Medien

Rede von Michael Frieser (CDU/CSU) – Entlassung des Staatsministers für Kultur und Medien Ganz ehrlich, es fällt mir ein bisschen schwer, zu antworten. Eigentlich würde das Zitat jetzt noch besser passen. Den ersten Teil habe ich wahrlich nicht verstanden; das macht aber auch nichts. Den zweiten Teil habe ich sehr wohl verstanden. Was zu dieser Causa, zu diesem Vorwurf zu sagen ist, wurde gesagt, wurde geprüft und wurde als zu leicht verworfen, weil dahinter weder eine Verfehlung noch in irgendeiner Art und Weise ein tadelnswertes Verhalten steckt. Das ist klar. Aber im Ergebnis – diesen Teil der Antwort muss ich mir schon noch leisten können – geht es natürlich ausschließlich um Sie von der AfD. Sie würden doch diesen Antrag nicht einbringen, wenn es Ihnen um die Kulturpolitik ginge. Es geht Ihnen ausschließlich darum, mit einem Thema Bohei zu machen, um darüber hinwegzutäuschen, dass Sie in der Kulturpolitik eigentlich gar nichts zu bieten haben. Deshalb verweise ich noch mal auf das erwähnte Zitat. – So weit zur Antwort. Entscheidend ist, was der Kulturstaatsminister für die Kulturpolitik geleistet hat. Ich darf erinnern an den Einsatz des Kulturstaatsministers für den deutschen Film, den Deutschen Filmförderfonds, den German Motion Picture Fund, genauso wie in der Frage, den Streamingdiensten Milliarden aus dem Kreuz zu leiern für die Standortförderung. Das ist tatsächlich etwas, was eines Einsatzes nicht nur wert ist, sondern auch immer wieder mal deutlich gesagt werden sollte. Auch der Einsatz des Staatsministers gegen Antisemitismus ist ein entscheidender Punkt, den wir auch brauchten. Sie wollten Sachverstand von außen, nicht nur aus der Politik. Sie wollten, dass Menschen, die von außen und aus anderen Berufen kommen, in der Bundesregierung eine wesentliche Rolle spielen. Dass dieses Land sich weiter als Kulturnation entwickeln kann, basiert maßgeblich auf dem Einsatz von Staatsminister Weimer. Das sollte man nicht vergessen. Erinnern wir uns an die Haushaltsdiskussionen und an die Mehrungen, die wir dort tatsächlich feststellen konnten, nicht nur bei seinem Vorstoß beim Thema „Kampf gegen Antisemitismus“, sondern auch für die Provenienzforschung bei der NS-Raubkunst. Gestern haben wir das Gedenkstättenkonzept, von dem Sie entweder nichts halten oder das Sie nicht verstanden haben, diskutiert – ein Meilenstein in der Erinnerungspolitik dieses Landes. Es geht dabei um die Weiterentwicklung der Erinnerungskultur. Gestern sprachen wir hier über das deutsch-polnische Verhältnis. All das gäbe es ohne diesen Staatsminister in dieser Form nicht. Insofern bin ich immer noch sehr dankbar. Sie können zukünftig gern über Kulturpolitik reden. Dafür brauchen Sie keinen so sinnlosen Antrag.