Rede von Felix Döring (SPD) – Aktuelle Stunde: Linksextreme Gewalt und die Geschehnisse um die Neugründung des AfD-Jugendverbandes in Gießen

Rede von Felix Döring (SPD) – Aktuelle Stunde: Linksextreme Gewalt und die Geschehnisse um die Neugründung des AfD-Jugendverbandes in Gießen Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Gießen ist meine Heimatstadt. Ich war am Wochenende selbst dort. Und was habe ich gesehen? Bunte Transparente, „Omas gegen Rechts“, die mit Leierkasten und selbstgedichteten Liedern Musik gemacht haben, Menschen, die sich tanzend Arm in Arm dazu bewegt haben – knapp 30 000 Menschen, die – mit ganz wenigen Ausnahmen – friedlich demonstriert haben. Unser Bundeskanzler hat bereits im Vorfeld der Veranstaltung gewarnt: Wir werden in Gießen heute Auseinandersetzungen zwischen ganz links und ganz rechts erleben. – Als Gießener fand ich das, ehrlich gesagt, wenig hilfreich, weil es ein falsches Bild erzeugt, weil man so um eine Positionierung herumkommt. Deswegen will ich schon sagen: Die eigentliche Auseinandersetzung am Samstag fand nicht zwischen ganz links und ganz rechts statt, sondern die fand statt zwischen den gesichert rechtsextremen Feinden unserer Demokratie, die bei der Gründung ihrer Parteijugend den Leitspruch der Hitlerjugend zum Motto ihrer Veranstaltung auserkoren haben, auf der einen Seite und legitimem Protest der demokratischen Zivilgesellschaft auf der anderen Seite. Darum, sich in dieser Frage zu positionieren, sollte man sich nicht drücken. Das sollte man schlicht und ergreifend tun.