Rede von Nicole Gohlke (DIE LINKE) – Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Teil von Protokoll der 45. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP I.20: Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt.
Text
Rede von Nicole Gohlke (DIE LINKE) – Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Vielen Dank für die Zwischenfrage. – Ich glaube wirklich, kein Studierender da draußen fühlt
irgendwie das, was Sie gerade vorgetragen haben; tut mir wirklich leid.
Sie reden einfach völlig an den Bedürfnissen und an den Bedarfen dieser Menschen vorbei.
Die Wahrheit ist, dass das BAföG seit Jahrzehnten sinkt.
Seit Jahrzehnten sind übrigens Sie auch in der Regierung mit daran beteiligt.
Sie haben nichts dafür getan, dass es mehr Menschen erreicht. Sie haben nichts dafür getan, dass es existenzsichernd ist. Und jetzt sagen Sie: Ja, es ist ein Leistungsinstrument. Wir können da nichts machen.
Sie versäumen es, und zwar jedes Jahr aufs Neue, mehr Menschen am BAföG teilhaben zu lassen, und das wissen Sie ganz genau. Das könnten Sie tun, indem Sie die Sätze entsprechend erhöhen. Dass Sie das nicht tun, ist aus meiner Sicht eine unterlassene politische Hilfeleistung. Da braucht man sich nicht zu wundern, wenn immer mehr Menschen, auch junge Menschen, der Politik den Rücken kehren.
Relationen
- part_of → Protokoll der 45. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
- spoke_in ← Nicole Gohlke (Rede)