Rede von Dr. Michael Kaufmann (AfD) – Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt

Rede von Dr. Michael Kaufmann (AfD) – Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kollegen! Geehrte Besucher auf der Tribüne! Frau Ministerin! Zuerst ein paar Worte an die SPD: Sie haben offenbar weder unser Programm noch unsere Anträge noch unseren Haushaltsentwurf gelesen. Sonst würden Sie hier nicht solche Fake News verbreiten. Aber zum Glück wissen die Bürger inzwischen einzuschätzen, was von der SPD kommt. Frau Ministerin Bär, im zweiten Anlauf haben Sie es nun geschafft. Ihr Einzelplan bildet endlich zumindest annähernd ab, wofür Ihr Ministerium eigentlich zuständig ist. Dazu kann man Ihnen immerhin gratulieren. Doch je länger man sich diesen Einzelplan anschaut, desto stärker drängt sich der Gedanke auf: Damit können Sie unmöglich zufrieden sein. Ihnen muss bewusst sein, dass Sie Ihre vollmundigen Ankündigungen mit diesem Etat und mit dieser Struktur niemals erfüllen können. Schauen wir auf die Fusionsforschung. Sie haben für diese Legislatur großspurig 2 Milliarden Euro versprochen. Doch in den Haushalten 2025 und 2026 findet sich zusammen nicht einmal eine halbe Milliarde. Und nun sollen wir allen Ernstes glauben, dass Sie in den verbleibenden zwei Haushalten jeweils 750 Millionen Euro bereitstellen, mitten in einer Haushaltskrise und mit einer Wirtschaft, die sich im Sinkflug befindet? Das ist unrealistisch, es ist nicht seriös, und es zeigt, wie weit Anspruch und Wirklichkeit bei Ihrer Hightech Agenda auseinanderklaffen.