Rede von Alexander Arpaschi (AfD) – Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Teil von Protokoll der 44. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP I.16: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen.
Text
Rede von Alexander Arpaschi (AfD) – Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Sehr geehrte Frau Ministerin, ich habe in diesem Haus schon öfter Ihre Kompetenz angezweifelt. Und ich bleibe dabei.
Dafür wurde mir dann vorgeworfen, ich wäre frauenfeindlich. Nein, ich sage Ihnen: Ich nenne Inkompetenz Inkompetenz; das mache ich auch bei Herrn Klingbeil. Das hat nichts mit dem Geschlecht zu tun.
Die Sache ist die: Das größte Investitionshemmnis, das wir heute haben, ist das Heizungsgesetz.
Und jetzt eine zweiteilige Frage: Wann werden Sie es abschaffen? Der zweite Teil der Frage ist: Mit wie vielen neuen Wohnungen dürfen wir denn nächstes Jahr rechnen?
Relationen
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- part_of_vorgang → Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
- part_of_vorgang → Nachtzugverbindungen retten - Ein starkes europäisches Nachtzugnetz etablieren
- part_of_vorgang → Nationales Raumfahrtgesetz für Deutschland - Zukunft gestalten, Souveränität sichern
- part_of_vorgang → Sammelübersicht 100 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
- part_of_vorgang → Sammelübersicht 101 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
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- part_of_vorgang → Sammelübersicht 92 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
- part_of_vorgang → Sammelübersicht 93 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
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- part_of_vorgang → Sammelübersicht 95 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
- part_of_vorgang → Sammelübersicht 96 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
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- part_of_vorgang → Sammelübersicht 98 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
- part_of_vorgang → Sammelübersicht 99 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
- part_of_vorgang → Wahl eines Mitglieds des Stiftungsrates der Bundesstiftung Baukultur gemäß § 7 des Gesetzes zur Errichtung einer "Bundesstiftung Baukultur"
- part_of_vorgang → Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der Bundesstiftung Baukultur gemäß § 7 des Gesetzes zur Errichtung einer "Bundesstiftung Baukultur"
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